Adrian Vatter: Vom Schächt- zum MinarettverbotBuchrezension: "Vom Schächt- zum Minarettverbot" von Adrian Vatter (Hg.)

"Stärker als viele andere Länder ist die Schweiz im Verlaufe ihrer Geschichte von religiös motivierten Glaubenskonflikten geprägt worden. […] Dass die Schweiz an diesen religiös dominierten Konflikten nicht zerbrach, sondern trotz konfessioneller und sprachlicher Heterogenität zusammenwuchs, führen Sozialwissenschaftler auf die hohe Integrationskraft ihrer politischen Institutionen zurück."

Das von Adrian Vatter 2011 herausgegebene Buch Vom Schächt- zum Minarettverbot, Religiöse Minderheiten in der direkten Demokratie – Resultat des im Rahmen des Nationalen Forschungsprogrammes NFP 58 Religionsgemeinschaften, Staat und Gesellschaft durchgeführten Forschungsprojektes Religiöse Minderheiten und direkte Demokratie – fragt nun nach, wie diese integrativen Kraft der direkten Demokratie in der Schweiz faktisch einzuschätzen ist: Inwiefern wirkt die direkte Demokratie auf die rechtliche Stellung religiöser Minderheiten im Sinne eines Schutzes oder einer Diskriminierung? Oder in den Worten des Herausgebers: "Erlaubt die unmittelbare Gesetzgebung durch das Volk eine Tyrannei der Mehrheit, vor der bereits Alexis de Tocqueville in seinen Schriften gewarnt hat, oder bildet der rousseausche volonté générale den Garanten für den Schutz aller Gesellschaftsmitglieder, also auch von Minderheiten?."

Über eine systematische Analyse der kantonalen sowie eidgenössischen Volksabstimmungen in der Schweiz mit Bezug zu religiösen Gemeinschaften in der Zeit zwischen der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts und der Gegenwart, zeichnet das Buch die Wirkungsweise direktdemokratischer Abstimmungsprozesse auf die rechtliche Stellung religiöser Minderheiten in der Schweiz nach. Dabei kann die Untersuchung aus den Ergebnissen der ihr angegliederten Teilstudien schöpfen: Diese geben der Leserschaft einerseits einen einmaligen Überblick über die verschiedenen in der Schweiz stattgefundenen Volksabstimmungen betreffend die rechtliche Stellung religiöser Gemeinschaften. Andererseits ermöglichen sie in ihrer Gesamtheit einen vertieften Einblick in die Dynamik der politischen Entscheidungsfindung, wenn es um die Regelung der rechtlichen Stellung religiöser Minoritäten geht.

In diesem Sinne kann etwa festgestellt werden, "[…] dass die Akzeptanz religiöser Minderheiten bei der Stimmbürgerschaft einerseits über die Zeit variiert, andererseits sich von Glaubensgemeinschaft zu Glaubensgemeinschaft unterscheidet". Dennoch ist das Fazit des Buches ernüchternd: "Die Volksentscheide zu religiösen Minoritäten der letzten 160 Jahre sind kurz zusammengefasst eine Kaskade von Verzögerungs-, Ablehnungs-, und Verschärfungsbeschlüssen." In diesem Zusammenhang kommen den vom Herausgeber vorgeschlagenen Folgerungen für die Gestaltung künftiger direktdemokratischer Prozesse betreffend religiöse Grundrechte eine besondere Aktualität zu.


Vatter, Adrian (Hg.) (2011): Vom Schächt- zum Minarettverbot. Religiöse Minderheiten in der direkten Demokratie, Zürich: Verlag Neue Zürcher Zeitung.

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